Rechtsprechung
| BGH, 20.11.1956 - I ZR 11/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1957, 213
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.11.1976 - X ZR 81/72
Kunststoffhohlprofil
Auf Seiten des Benutzers ist ein Verschulden zu verneinen, wenn er begründete Bedenken gegen die Schutzfähigkeit des Gebrauchsmusters in seiner eingetragenen Fassung erheben konnte (BGH GRUR 1957, 213, 215;… Benkard a.a.O.;… Klauer/Möhring, Patentrechtskommentar 3. Aufl. GebrMG § 15 Rdn. 14; Winkler GRUR 1958, 205, 211). - BGH, 07.11.1972 - X ZB 21/71
Ermittlung der Aufgabe eines Gebrauchsmusters (Lenkradbezug) - Verkennung der …
An dieser bereits in dem Urteil des früheren I. Zivilsenats vom 20. November 1956 (GRUR 1957, 213, 214 - Doppelantenne) ausgesprochenen Auffassung hält der erkennende Senat fest.